Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim K. • 01.11.2026
Hallo Herr von Notz, Was werden Sie machen um ein in Krafttreten der Pflegereform ( Gesundheitsministerium) zu verhindern?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael K. • 01.11.2026
Wie vereinbaren Sie Ihre Solidarisierung mit Martin Sellner mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD und wieso verteidigen Sie ein gerichtlich als verfassungswidrig eingestuftes Remigrationskonzept?
Kandidatenfoto
Antwort 05.11.2026 von Bernd Schattner AfD

Deutsche Staatsbürger dürfen nicht aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung aus Deutschland verdrängt werden. Daran gibt es nichts zu relativieren.

Frage von Andreas B. • 01.11.2026
Wie erklären Sie die Stimmenthaltung der deutschen UN-Delegation bei der Abstimmung über die Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Claus W. • 01.11.2026
Werden Sie die deutsche Zustimmung zu Teslas FSD im EU-Ausschuss TCMV im Dezember daran knüpfen, dass Tesla Unfalldaten vollständig, ungeschwärzt und lesbar an Ermittler und Geschädigte gibt?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Frage von Andreas S. • 01.11.2026
Warum ist es so schwer die Wehrpflicht wieder einzuführen? Warum spricht man nicht einfach von einer Dienstpflicht? Entweder Sozialdienst oder Wehrdienst. Ist doch eigentlich ganz einfach!?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Wehrpflicht ist bekanntlich seit 2011 nur ausgesetzt und könnte per Beschluss auch schnell wieder eingeführt werden. Aber die schnelle, praktische Umsetzung würde scheitern und durch Ungerechtigkeiten zu neuen Diskussionen führen.