Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Dass Kurse teilweise nicht zustande kommen, weil Teilnehmende fehlen, ist integrationspolitisch kontraproduktiv.
Antwort 20.02.2026 von Johann Müller AfD
Cannabis nur zu medizinischen Zwecken
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es laufen weiterhin Strafverfahren, Rückforderungen werden weiter verfolgt und auch politisch bleibt das Thema auf der Agenda – insbesondere im Bundestag. Ziel ist es, möglichst viele der zu Unrecht ausgezahlten Gelder zurückzuholen und gleichzeitig sicherzustellen, dass solche Betrugsmodelle künftig nicht mehr möglich sind.
Antwort 20.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass die zuständigen Behörden alle vorhandenen Möglichkeiten konsequent nutzen.
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD
Ich teile Ihre Haltung, dass solche Taten nicht folgenlos bleiben dürfen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass Steuerhinterziehung und Finanzkriminalität entschlossener bekämpft werden.