Zu unserem Bedauern wurden einige dieser Maßnahmen durch die aktuelle Bundesregierung wieder eingestellt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Ein handlungsfähiger Sozialstaat und eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung sind keine Gegensätze. Beides gehört zu den Kernaufgaben des Staates.
Wir Bündnisgrüne im Bundestag setzen auf Frieden und gemeinsame Sicherheit, weltweite Abrüstung und eine Stärkung des Rechts. Unser Ziel ist, durch Prävention Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen.
Auch wir machen uns Sorgen.
Gleichzeitig steht das Gesundheitssystem insgesamt unter erheblichem Kostendruck, weshalb politische Entscheidungen häufig den Spagat zwischen finanzieller Stabilität und Versorgungsqualität leisten müssen.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern.