Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Peter S. • 10.09.2023
Verstösst die A1 Sprachnachweisregelung vor Ort im Ehegattennachzug aus Drittstaaten (in meinem Fall aus Äthiopien) nicht gegen Art.6 GG ???
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 15.09.2023 von Lars Castellucci SPD

Beim Ehegattennachzug werden einfache deutsche Sprachkenntnisse verlangt, also auf dem Niveau A1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen

Frage von Robert B. • 10.09.2023
Sehr geehrte Frau Faeser, was haben Sie für die Innere Sicherheit Deutschlands und die Bundespolizei getan ? Vielen dank für Ihre Antwort !
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Edmund J. • 10.09.2023
Hallo ich bin versorgungsempfänger bei der Post bekomme ich einen Inflationsausgleich obwohl Hessen eine eigenen Tarifvertrag für Hessen haben
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 15.09.2023 von Ulrike Bahr SPD

Bitte erkundigen Sie sich bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort.

Frage von Dieter C. • 08.09.2023
Guten Tag Herr Bozoglu, meine Frage vom 30.08.23 haben Sie mir nur zur Hälfte beantwortet, gerne möchte ich aber auch den für die Bündnis Grüne unangenehme Frage Teil2 beantwortet haben :
Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Frage von Willy K. • 08.09.2023
Sind Sie für die Kampfwertsteigerung des Leopard oder für die Anschaffung günstigerer neuer KF51?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich bin für die Kampfwertsteigerung des Leopard