Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Audretsch
Antwort 27.10.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Höhe der Renten bzw. des Bürgergeldes werden unterschiedlich berechnet. Die Koalition hat wegen der Preissteigerungen Entlastungsmaßnahmen getroffen.

Hakan Demir
Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD

Entsprechend wird es meiner Kenntnis nach auch keine Änderungen zu der jetzigen Regelung geben:

Dr. Susanne Aschhoff
Antwort 19.09.2023 von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.

Portrait Stefan Fulst-Blei
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 28.11.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne finden es problematisch, dass viele sozialpolitische Bereiche (in denen vermehrt Frauen arbeiten) von den Haushaltskürzungen betroffen sind.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 19.04.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb braucht es flächendeckende Tarifverträge, die mit deutlich besserer Bezahlung sozialer Arbeit einhergehen.