Antwort 14.03.2024 von Hubertus Heil SPD
Beiträge zur Krankenkasse sind immer einkommensabhängig. Sie müssen für alle Einkommensarten Krankenversicherungsbeiträge bezahlen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie Sie richtig erläutern, ist der Begriff „Rasse" negativ konnotiert und bringt eine Hierarchisierung von Menschen zum Ausdruck, die mit der Menschenwürde kollidiert.
Antwort 02.02.2024 von Bärbel Bas SPD
Die Ampel-Koalition hat diese Bedenken fachlich geprüft und von der geplanten Änderung des Artikels 3 GG Abstand genommen.
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Insofern kann es richtig sein, bei der bisherigen Formulierung zu bleiben, sofern keine unmissverständliche Formulierung gefunden wird, die auf allgemeine Zustimmung trifft.
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wir haben in der Koalition beschlossen, von dieser Änderung Abstand zu nehmen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN