Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Martin
Antwort 07.08.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein besonders zentraler Hebel zur Unterstützung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft ist eine Reform der GAP-Mittel zugunsten kleinbäuerlicher Strukturen.

Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort 04.08.2023 von Alfred Dannenberg AfD

"Brandmauer vor dem AfD-Büro": Wenn Sozialisten Mauern bauen, hat das bisher noch nie funktioniert.
Diese Demo war eine ziemliche Farce.

Portrait von Martin Dulig
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD

Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.

Portrait von Martin Dulig
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD

Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 14.08.2023 von Joachim Herrmann CSU

Die Zahlung eines Inflationsausgleichs bedarf einer tarifvertraglichen Grundlage. Ob das Thema „Inflationsausgleich“ in der nächsten Entgeltrunde der Länder, die im Oktober 2023 beginnt, eine Rolle spielen wird, bleibt abzuwarten.

Portrait von Eva Feußner
Antwort 01.08.2023 von Eva Feußner CDU

Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.