Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Jürgen H. • 14.08.2023
Wie soll Deutschland in der Digitalisierung vorankommen, solange das Bundespersonalvertretungsgesetz die Einführung fast jeder IT-Anwendung im öffentlichen Dienst mitbestimmungspflichtig macht?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 28.08.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.

Frage von Gernot G. • 14.08.2023
Sie sprachen im ZDF von Verantwortungslosigkeit der Politiker*innen, die sich für weitere Waffenlieferungen zur Verteidigung der ukrainischen Freiheit einsetzen. Welche Verantwortung tragen Sie?
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 18.08.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke

Wir brauchen einen Waffenstillstand, um Menschenleben zu retten.

Frage von Torsten K. • 14.08.2023
Wie gedenkt Ihre Partei die Strompreise dauerhaft sozialverträglich anzupassen?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 14.08.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat deshalb bereits drei Entlastungspakete (iHv. rund 100 Mrd.Euro) auf den Weg gebracht, um insbesondere Menschen mit kleineren Einkommen oder Renten, Familien und Grundsicherungsempfänger*innen zu helfen.

Frage von Franz L. • 14.08.2023
Sehr geehrter Herr Scholz, wie kann es sein dass Pensionäre einen Inflationsausgleich von ca.3000.- Euro erhalten und Rentner ca. 300.- Euro?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Birgitta B. • 14.08.2023
Sie haben 1997 im Bundestag gegen die Einführung der Strafbarkeit der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung in der Ehe gestimmt. Haben Sie Ihre Meinung zwischenzeitlich geändert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU