Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 17.01.2007

(...) - soweit keine Straftatbestände erfüllt werden oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht betroffen ist - in die Kompetenz der Bundesländer. Im Hinblick auf gewaltverherrlichgewaltverherrlichendespiele, die ja auch Thema beim Ratstreffen der Innen- und Justizminister der Europäischen Union in Dresden waren, erlaube ich mir auf eine aktuelle Pressemitteilung meiner Fraktionskollegin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hinzuweisen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 19.01.2007

(...) Viele Bürger sind verwundert, wenn der Plenarsaal bei Fernsehübertragungen halb leer ist. Leider ist es so, dass während der Plenarsitzungen und Abstimmungen gleichzeitig Ausschuss-Sitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, Treffen mit Parlamentarieren anderer Länder oder Beratungen anderer Gremien. Die Hauptarbeit des Bundestages findet nicht im Plenarsaal statt, sondern in den Ausschüssen und Gremien. (...)

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