Guten Tag, warum haben Sie am 16.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.
Sehr geehrter Herr G.,
ich verstehe Ihre Enttäuschung, aber bei der Abstimmung vom 16.5.2024 handelte es sich nicht um eine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern um eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag. Leider konnten wir so schnell keinen eigenen Antrag einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen. Die Position von BSW im Bundestag hat Andrej Hunko in seiner Rede dargestellt: Nein zum Pandemievertrag - ja zur Aufarbeitung der Corona-Zeit! - YouTube
Zwar ist die Aufforderung der Bundesregierung zur Ablehnung der beiden in Genf zur Abstimmung stehenden Pandemievertragswerke aus unserer Sicht richtig, der Antrag hat aber auch grobe Schwachstellen, z.B. dass die WHO weiter privat finanziert werden kann. Wir sind dagegen der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und damit ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte. Leider waren die Mitglieder unserer Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Ulrich
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