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Ali Al-Dailami
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Frage von Carsten G. •

Guten Tag, warum haben Sie am 16.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G., 

vielen Dank für Ihre Frage.

Bei der Abstimmung vom Donnerstag handelte es sich nicht um eine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern um eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u. a. zum WHO-Pandemievertrag. Leider konnten wir so schnell keinen eigenen Antrag einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen. 

Zwar ist die Aufforderung der Bundesregierung zur Ablehnung der beiden in Genf zur Abstimmung stehenden Pandemievertragswerke aus meiner Sicht richtig, der Antrag hat aber auch grobe Schwachstellen, z. B. dass die WHO weiter privat finanziert werden kann. Ich bin hingegen der Meinung, dass die Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und daher ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte. Leider war ich in der letzten Sitzungswoche erkrankt und konnte dementsprechend nicht abstimmen.

Die Position unserer Gruppe im Bundestag hat Andrej Hunko in seiner Rede dargelegt.

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7611162#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjExMTYy&mod=mediathek

Mit freundlichen Grüßen
Ali Al-Dailami

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