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Amira Mohamed Ali
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Frage von Carsten G. •

Guten Tag, warum haben Sie am 15.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage. 

Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema. Alle zehn Abgeordnete unserer Bundestagsgruppe waren zu dem Zeitpunkt in langfristig zugesagten Terminen. 

Unabhängig davon fehlten in dem Antrag der AfD-Fraktion wichtige Punkte, wie die vollständige Ablehnung der privaten Finanzierung der WHO. Einen eigenen Antrag konnten wir auf Grund der Einreichungsfrist von drei Wochen, die für Bundestagsgruppen aber nicht für Fraktionen gilt, dazu nicht mehr einbringen. 

Mit freundlichen Grüßen

Amira Mohamed Ali

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