Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 05.09.2007

(...) Richtig ist, dass die Vorbeter („Imame“) in den Ditib-Moscheen in der Türkei ausgebildet, von Ankara bezahlt und nach Deutschland ausgeliehen werden. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Konzept, wie zukünftig auch in Deutschland Imame ausgebildet werden können. Darüber hinaus ist der Staat laut Verfassung nicht dazu befugt, generell über den Bau von Gotteshäusern zu befinden, denn nach Art. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 12.09.2007

(...) Integration ist keine einseitige Angelegenheit, sondern fordert die aktive Teilnahme sowohl der Migrantinnen und Migranten als auch der deutschen Gesellschaft an diesem Prozess. Wir verkennen die vorherrschenden Probleme einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ausländischen, insbesondere mit muslimischen Hintergrund, bei der Integration in die deutsche Gesellschaft nicht. Die Probleme müssen offen angesprochen und gelöst werden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 12.09.2007

(...) Eine große Mosche in Deutschland sollte für mich Symbol der Integration und nicht der Abschottung sein. Dazu gehört der selbstverständliche Gebrauch der deutschen Sprache innerhalb der Moschee, aber auch die Unabhängigkeit von ausländischen, staatlichen Behörden. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort von Cornelia Behm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2008

(...) Ein transparenteres Verfahren als das mit Bleistift und Zettel ist momentan nicht ersichtlich. (...) Wir lehnen den Einsatz von Wahlcomputern ab, solange keine geeigneten Sicherheitsstandards bei der Bauartzulassung von Wahlcomputern und anderen digitalen Systemen Anwendung findet. (...)

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