Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans G. • 15.12.2023
Wann können Wohnungssuchende damit rechnen, dass das Programm zur "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 314 ) nach Haushaltssperre wieder aufgenommen wird? Werden Sie sich dafür einsetzen?
Daniel Baldy
Antwort 08.01.2024 von Daniel Baldy SPD

Wir setzen uns für das Förderprogramm ein. Die KfW kann die Sperre erst aufheben, sobald ein Haushalt für 2024 steht.
Das ist für Februar geplant.

Frage von Julius C. • 15.12.2023
Milliarden an Entwicklungshilfen werden ins Ausland gezahlt. Ich als Steuerzahler fühle mich übergangen! Würde die AfD versuchen die Entscheidung wem und wie stark geholfen wird, dem Volk überlassen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich können wir auch Mittel in das Ausland versenden - allerdings nur wenn wir diese übrig haben.

Frage von Stephanie O. • 15.12.2023
Sollte es Einürgerung in unserer Staatsbürgerschaft, ohne jegliche Gegenleistung, geben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht die Einbürgerung am Ende eines langen Integrationsprozesses - und nicht am Anfang.

Frage von Renate S. • 15.12.2023
Guten Abend Herr Spahn, Gesundheitsminister a.D. Wann und warum hat man Prinzip geändert, als ich 1966 verbeamtet wurde war der Grund zur Beihilfe im Gesundheitswesen eine Kostenersparnis.
Jens Spahn
Antwort 20.12.2023 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrte Frau S.

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Knut S. • 15.12.2023
Warum bekommt die AFD, ihrer Meinung nach, täglich mehr Zuspruch?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.01.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.

Frage von Knut S. • 15.12.2023
Die med. Versorgung in der Region Altenkirchen soll schlechter werden. Warum nutzt die SPD nicht ihren politischen Spielraum um den med. Standard für die nächsten Jahre zu erhalten?
Portrait von Martin Diedenhofen
Antwort 22.12.2023 von Martin Diedenhofen SPD

Für den Erhalt der medizinischen Versorgung setzt sich die SPD in unserer Region bereits auf allen politischen Ebenen ein - von der Politik vor Ort, über die Landespolitik bis hin zur Bundespolitik.