Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 08.07.2009

(...) um Schadensbegrenzung geht es in keinem Fall, ganz im Gegenteil: Bei der Diskussion um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten hatte die Union in Person von Ursula von der Leyen in völlig unreflektierter Weise versucht, nur durch Verträge zwischen Providern und dem BKA Internetseiten zu sperren. An dieser Stelle hat sich die Bundesjustizministerin von Beginn an vehement gewehrt. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 30.05.2009

(...) Familienpolitik muss sich in allen politischen Entscheidungsstellen mit Fragen beschäftigen,die die Lebensverhältnisse von Familien betreffen. Ich persönlich sehe Familienpolitik als Teil einer umfassenden Gesellschaftspolitik.Und es ist auch nicht nur ein Bereich der Sozialpolitik. Für die Europapolitik bedeutet es, dass wir auch viel von unseren Nachbarstaaten lernen können,z.B. Skandinavien, was die für Erfahrungen mit ihrer Familienpolitik gemacht haben. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.06.2009

(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Grundsicherung auf ein Niveau angehoben werden, welches das Existenzminimum tatsächlich deckt und echte Teilhabe ermöglicht. Mittelfristig wollen wir eine Garantierente einführen, die alle zuverlässig vor Armut schützt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.06.2009

(...) Ich verstehe es als meine Aufgabe bei den nächsten gesetzgeberischen Vorhaben im Bereich des Urheberrechts - sei es auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene - die teilweise sehr gegensätzlichen Interessenlagen der Beteiligten in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. (...)

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