Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen B. • 29.05.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 08.07.2009 (...) um Schadensbegrenzung geht es in keinem Fall, ganz im Gegenteil: Bei der Diskussion um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten hatte die Union in Person von Ursula von der Leyen in völlig unreflektierter Weise versucht, nur durch Verträge zwischen Providern und dem BKA Internetseiten zu sperren. An dieser Stelle hat sich die Bundesjustizministerin von Beginn an vehement gewehrt. (...)
Frage von Beate P. • 29.05.2009
Antwort von Sabine Kretschmer DIE VIOLETTEN • 02.06.2009 (...) Ich bin dafür alles in meiner Umwelt achtsam zu behandeln, wobei natürlich auch Tiere gehören. Ich setze mich dafür ein, dass alle Tiere so behandelt werden, wie es Ihrer Art entspricht und handele selbst entsprechend. (...)
Frage von Christian O. • 29.05.2009
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 30.05.2009 (...) Familienpolitik muss sich in allen politischen Entscheidungsstellen mit Fragen beschäftigen,die die Lebensverhältnisse von Familien betreffen. Ich persönlich sehe Familienpolitik als Teil einer umfassenden Gesellschaftspolitik.Und es ist auch nicht nur ein Bereich der Sozialpolitik. Für die Europapolitik bedeutet es, dass wir auch viel von unseren Nachbarstaaten lernen können,z.B. Skandinavien, was die für Erfahrungen mit ihrer Familienpolitik gemacht haben. (...)
Frage von Sebastian S. • 29.05.2009
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 23.06.2009 (...) Zum Punkt 1 möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass es sich nicht um Zensurmaßnahmen handelt. Wer von Zensur spricht, zeigt, dass er sich der Schwere der zu bekämpfenden Verbrechen nicht bewusst ist. (...)
Frage von B. S. • 29.05.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2009 (...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Grundsicherung auf ein Niveau angehoben werden, welches das Existenzminimum tatsächlich deckt und echte Teilhabe ermöglicht. Mittelfristig wollen wir eine Garantierente einführen, die alle zuverlässig vor Armut schützt. (...)
Frage von Bernd S. • 29.05.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.06.2009 (...) Ich verstehe es als meine Aufgabe bei den nächsten gesetzgeberischen Vorhaben im Bereich des Urheberrechts - sei es auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene - die teilweise sehr gegensätzlichen Interessenlagen der Beteiligten in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. (...)