Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick B. • 13.03.2024
Krankenhäuser können seit dem 1. August 2023 tagesstationäre Behandlungen (§115e SVB V) abrechnen. Wie viele Leistungen dieser Versorgungsform wurden bisher in deutschen Krankenhäuser erbracht?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 04.04.2024 von Heike Baehrens SPD

mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) wurde die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus als neue Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2023 eingeführt.

Frage von Hans W. • 13.03.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Kinder- und Jugendplan des Bundes auch für das Jahr 2025 keine Kürzungen im Rahmen der anstehenden Haushaltsverhandlungen erleiden muss?
Portrait von Andreas Larem
Antwort 21.03.2024 von Andreas Larem SPD

Ich werde mich auch in den kommenden Haushaltsverhandlungen für einen finanziell gut ausgestatteten Kinder- und Jugendplan im Bundeshaushalt 2025 einsetzen.

Frage von Barbara N. • 13.03.2024
Wie bewerten Sie aktuell Waffenlieferungen an Saudi-Arabien? In Ihrer Übersicht sagten Sie noch vor 2-3 Jahren, dass Sie keine Lieferungen an Länder unterstützen, die am Jemenkonflikt beteiligt sind.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 06.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.