Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 17.06.2009

(...) Ich unterstütze jederzeit eine freie Berichterstattung, aber sie muss sich an den Fakten orientieren. Bei meinem Brief an den SWR bat ich um Aufklärung über Diskrepanzen zwischen den Absprachen, die vor der Sendung getroffen wurden, und dem tatsächlichen Sendeverlauf. Das ist keine Einflussnahme auf die Pressefreiheit. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 15.06.2009

(...) Der privaten Hand sind hierfür weniger rechtliche und tatsächliche Hindernisse in den Weg gelegt als dem hoheitlichen Handeln der Sicherheitsbehörden. Mein Eindruck ist aber, dass sich private Organisationen für das Problemfeld kinderpornographischer web-contents erst so richtig interessieren, seit über das behördliche account-blocking diskutiert wird. (...)

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