Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Eine ganze Reihe an Hürden haben wir als Koalition auch schon aus dem Weg geräumt: Stromspeicher werden bei Netzentgelten und Umlagen fortan begünstigt, die Genehmigungsverfahren für den Bau von Speicherprojekten wurden gestrafft und durch die Abschaffung der EEG-Umlage haben wir für die Kombination von Solaranlage und Heimspeicher erhebliche Bürokratie abgeschafft.
Mit Frau Prof. Gühnemann haben wir ein ausgezeichnetes Mitglied unseres Beirates. Ebenso mit allen weiteren Mitgliedern.
Die Haltung der SPD zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist klar.
30 Prozent mehr als im Vorjahr.
Es ist richtig, jeden „Vorfall“ immer im Sinne einer Einzelfallprüfung entlang deutscher Interessen zu prüfen und abzuwägen.
Artikel 51 der UN-Charta erlaubt die individuelle und kollektive Selbstverteidigung nur im Falle eines bewaffneten Angriffs.
