Frage von Jürgen R. • 07.04.2010

Antwort ausstehend von Axel Hofmann Die Linke
Sehr geehrter Herr Haut,
Sehr geehrter Herr Block,
(...) Die LINKE spricht sich für ein volles Wahlrecht für MigantInnen aus. Wie Innenminister verschiedenster Couleur bereits festgestellt haben, ist Demokratie ein wichtiger Bestandteil für eine gelungene Integration. Oder um es mit den Worten unseres NRW-Innenministers, Ingo Wolf (FDP) zu sagen: "Andererseits erwarte ich aber auch ein klares Bekenntnis aller, die in unserer Gesellschaft leben wollen, zu unseren freiheitlich-demokratischen Grundwerten. (...)
(...) ich gehe ihnen recht. Die Berlin-Förderung ist Anfang der 90iger-Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung tatsächlich viel zu schnell abgebaut worden. (...)