Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin P. • 20.06.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.06.2010 (...) In der Tat sind Vorratsdatenspeicherung und Einführung eines Systems von Internetsperrungen von Übel. Zusammen mit Online-Durchsuchungen, großem Lauschangriff und Videoüberwachungen von Privatwohnungen sehe ich darin eine erheblich Gefahr für die Wahrung der Grundrechte der Bevölkerung. (...)
Frage von Katrin P. • 20.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.06.2010 (...) Zunächst glaube ich, dass das Internet deshalb ein demokratischer Gewinn ist, weil Herrschaftswissen durchbrochen wird. Diktaturen werden große Schwierigkeiten mit einem freien Internet haben. (...)
Frage von Daniel J. • 20.06.2010
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU Frage von Rainer O. • 19.06.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Victor J. • 19.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.06.2010 (...) Ansonsten müssen wir natürlich von Fall zu Fall entscheiden. (...) Aber selbstverständlich würden wir z. (...) der Streichung der Studiengebühren zustimmen. (...)
Frage von Gunnar S. • 19.06.2010
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2010 (...) die Beamten und Beamtinnen sind tatsächlich in zweierlei Hinsicht besser gestellt als diejenigen, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind. (...) Auch die unterschiedliche Behandlung von Privatpatienten und Patienten der gesetzlichen Krankenkassen ärgert mich. (...)