Antwort 07.06.2024 von Fabio De Masi BSW
Ich habe immer maximale Transparenz geübt.
Ich habe immer maximale Transparenz geübt.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Ziel ist es, Hemmnisse zu beseitigen und Anreize zu schaffen, um einen freiwilligen längeren Verbleib im Erwerbsleben zu fördern
Das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat führen seit 2021 ein gemeinsames Transparenzregister und Abgeordnete müssen ihre Treffen mit sogenannten Lobbyisten anzeigen