Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Der Weg in der Raumfahrttechnik geht weg von einer rein staatlich gesteuerten Forschung hin zu einem „Ökosystem“, in dem der Staat zunehmend als Ankerkunde und strategischer Investor auftritt.

Es geht nicht um die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), sondern um dessen Reform

Ich habe Ihre Hinweise zum Anlass genommen, im Bezirksamt beim Straßen- und Grünflächenamt nachzufragen. Die Antwort will ich Ihnen offen weitergeben, auch wenn sie nicht zufriedenstellend ist.

Wenn die zuständigen Verfassungsorgane und Sicherheitsbehörden zu dem Ergebnis gelangen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt sind und ein Verfahren Aussicht auf Erfolg hat, sollte dieses auch eingeleitet werden