Frage von Simone Z. • 29.06.2023

Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich der Berichtsbitte des Petitionsausschusses nicht vorgreifen kann
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich der Berichtsbitte des Petitionsausschusses nicht vorgreifen kann
Zu diesen Inhalten habe ich als Generalsekretär der CDU Deutschlands Stellung bezogen.
Die Beratungen zu dem Selbstbestimmungsgesetz stehen im Deutschen Bundestag noch bevor.
Mobile Geldautomaten, Banken-übergreifende Automaten oder Alternativen wie die angedachte Kooperation mit dem Einzelhandel müssen stärker genutzt werden.