Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 28.08.2023
In Deutschland sollte nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie ein Impfregister eingeführt, die Datenerfassung und Kommunikation mit den Krankenkassen verbessert werden. Wurde dies bereits umgesetzt ?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.

Frage von Helmut G. • 28.08.2023
Sehr geehrter Herr Rhein, ich habe eine brisante Frage zum Thema Rechtsverständnis Ihrer Regierung. Wird unter Ihrer Regierung schwere Bilanzfälschung u. Untreue bei Banken nicht mehr verfolgt?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Clemens H. • 28.08.2023
Warum braucht der Bundeskanzler für wichtige außenpolitische Entscheidungen bzgl. der Unterstützung der Ukraine mit wichtigen Waffensystemen zu lange?
Portrait von Annika Klose
Antwort 10.10.2023 von Annika Klose SPD

Dabei muss jedoch auch klar sein, dass jegliches Handeln weitreichende Folgen hat, wobei verschiedene Szenarien durchdacht werden müssen. Dieser Prozess muss sichergestellt werden, um die richtigen Entscheidungen schlussendlich treffen zu können.

Frage von Florian B. • 25.08.2023
Sehr geehrter Herr Naujok, Ihrem Lebenslauf ist der Dienst bei der Bundeswehr zu entnehmen. Sollte Ihrer Ansicht nach die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht wieder aktiviert werden - auch für Frauen?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 31.08.2023 von Edgar Naujok AfD

unserem Grundsatzprogramm können Sie entnehmen, dass wir als Alternative für Deutschland die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht anstreben.

Frage von Jennifer S. • 25.08.2023
Sie fordern die Umgehung der Schuldenbremse mittels Schattenhaushalt. Denken Sie, das sei im Interesse der 15 Mio Nettosteuerzahler?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniel L. • 25.08.2023
Halten Sie vor diesem Hintergrund einen Sprachnachweis VOR der Einreise als Einreisehemmniss bei den Ehepartnern der eigenen Staatsbürger tatsächlich noch für gerechtfertigt?
Portrait von Andreas Jäckel
Antwort 06.09.2023 von Andreas Jäckel CSU

Unsere unterschiedlichen Auffassungen lassen sich an dieser Stelle wohl nicht ausräumen.