Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD
Ich greife nicht in die Entscheidungsbildung der Fraktionen bzw. Regierung ein. Seien Sie aber versichert: Deutschland schweigt nicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 29.09.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Vertreibung der Bevölkerung Bergkarabachs darf es nicht geben. Die Europäische Union muss jetzt deutlicher werden.
Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach?
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD
Das zahlenmäßige Gleichgewicht zwischen männlichen und weiblichen Kabinettsmitgliedern hat bei der Regierungsbildung bereits eine wichtige Rolle gespielt und wird auch bei künftigen Entscheidungen die Leitlinie sein.
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Die Grundlage unseres funktionierenden Rechtsstaats ist die Unabhängigkeit der Justiz. Unser Grundgesetz garantiert insbesondere auch die Unabhängigkeit von Richtern.