Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna B. • 26.03.2026
Inwiefern werden Sie sich gegen die geplanten Honorarkürzungen ambulanter Psychotherapie durch die Krankenkassen einsetzen?
Portrait von Johannes Wagner
Antwort ausstehend von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von regina t. • 26.03.2026
Werden Sie in der Opposition den in der Ampelkoalition vorhandenen Gesetzesentwurf zum Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung bei Milchkühen wieder aufgreifen beziehungsweise einreichen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen vertreten die Auffassung, dass jeglichen längere Anbindung von Tieren nicht akzeptabel ist

Frage von Viktoria P. • 26.03.2026
Liebe Frau Brandes, der Bundestag befasst sich am 27.3.26 mit „Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten“. Wie würden Sie sich dazu positionieren? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ein Foto von Ina Brandes MdL, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU
Frage von Viktoria P. • 26.03.2026
Hallo Herr Helferich,der Bundestag befasst sich am 27.3.26 mit „Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten“. Wie positionieren Sie sich dazu? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort 19.05.2026 von Matthias Helferich AfD

Das geplante Vorgehen von Bundesministerin Karin Prien zur Kürzung der Fördermittel für „Demokratie leben“ begrüßen wir daher. Konsequenterweise müsste das Bundesprogramm aber gänzlich gestrichen werden.

Frage von Viktoria P. • 26.03.2026
Liebe Frau Poschmann,der Bundestag befasst sich am 27.3.26 mit „Demokratie leben – Engagement schützen,Förderstrukturen erhalten“. Wie würden Sie sich dazu positionieren? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 01.04.2026 von Sabine Poschmann SPD

Das Vorgehen der Ministerin war weder mit der SPD-Fraktion abgestimmt, noch entspricht es dem gemeinsamen Bekenntnis zum Bundesprogramm im Koalitionsvertrag. Auch die dort vereinbarte unabhängige Evaluierung steht weiterhin aus.

Frage von Julia E. • 26.03.2026
Wie stehen Sie zur geplanten Neuausrichtung des Förderprogramms „Demokratie leben!“ vor dem Hintergrund des weiter steigenden Rassismus und Antisemitismus in Deutschland?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 02.04.2026 von Konrad Körner CSU

Neuausrichtung von „Demokratie leben!“: mehr Transparenz, klare Kriterien, lokale Wirkung und neue Schwerpunkte – kein Rückzug, sondern wirksamere Förderung.