Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diese Initiative geht auf den Staatsrat für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg, Herrn Pörksen, zurück. Herr Pörksen bittet die Interessenten Fragen in der Thematik über die Ausgaben für erzieherische Hilfen in Verbindung mit der Handlungsfähigkeit von Kommunen an Ihn direkt zu richten. So ist gewährleistet, dass Auskunft über seine Überlegungen in diesem Bereich aus erster Hand mitgeteilt werden kann. (...)

(...) Im Landeshochschulgesetz dagegen möchte ich keine Symbolpolitik, sondern Mittel zur Umsetzung unseres gesellschaftspolitischen Ziels, Hochschulen als freie und der Gesellschaft gegenüber verantwortliche Institution zu stärken. (...)

(...) von dem Vertrag mit der VG WORT und der VG Musikedition, den KultusministerInnen der Bundesländer am 21.12.2010 unterschrieben haben, habe ich erst vor einigen Tagen aus der Presse erfahren. Weder der Bildungsausschuss noch der Landtag von Baden-Württemberg wurden bisher über diesen Vertrag, der noch von der früheren CDU Kultusministerin Schick unterschrieben wurde, informiert. (...)

(...) Selbstverständlich stehe ich zu meiner Zusage aus dem vergangenen Jahr, das Projekt „Klasse 2000“ finanziell zu unterstützen. Für den Monat Februar habe ich bereits einer anderen Einrichtung meine Spende zugesagt, sodass ich Ihr Projekt erst im kommenden Monat (März 2012) unterstützen könnte. (...)

Sehr geehrte Frau Steinhauser,

sehr geehrter Herr Schumann,

ich führe grundsätzlich keine festen Sprechstunden mehr durch. Statt dessen können aber Einzeltermine mit mir außerhalb der Plenarwochen in Nürnberg vereinbart werden.