Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Antje Schulte-Schoh
SPD
• 13.09.2017

Ich lehne ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Es entwertet die Leistung der arbeitenden Menschen. Das Grundeinkommen schließt Menschen von der Teilhabe an Arbeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt aus.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2017

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinander geht, muss vor allem an zwei Stellschrauben gedreht werden:

Portrait von Kristin Hügelschäfer
Antwort von Kristin Hügelschäfer
Die Linke
• 30.08.2017

(...) im Bundestag hat dieses Gesetz abgelehnt. Wir sagen: Das Grundrecht auf Sicherung des Existenzminimums muss für alle Menschen in Deutschland gelten, ob nun mit deutscher oder ausländischer Staatsangehörigkeit. Das Streichen der sozialen Absicherung für EU-Bürger*innen widerspricht grundsätzlich dem europäischen Gedanken. (...)

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 07.08.2017

(...) Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als zielführender an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. (...)

Portrait von Monika Prüßner-Claus
Antwort von Monika Prüßner-Claus
FREIE WÄHLER
• 02.08.2017

(...) Insofern tue ich mich mit der Aussage "Bedingungslos" schwer. Generell jedoch befürworte ich die pauschale Zahlung, damit die Bürger nicht von einem "Topf" zum nächsten geschickt werden und ihre Menschenwürde geachtet wird. (...)

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