Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD
Wir wollen diese Reform weiterhin in dieser Legislaturperiode voranbringen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Antwort ausstehend von Udo Bullmann SPD
Antwort 24.10.2025 von Axel Voss CDU
Mehr Prävention - keine „Chatkontrolle“ - mit dieser Positionierung im EP wurde eine ausgewogene Balance gefunden, um u.a. den Schutz von Kindern zu stärken.
Antwort 10.10.2025 von Arno Bausemer AfD
Derartige Eingriffe in die Meinungsfreiheit und in den Datenschutz lehne ich vollumfänglich ab
Antwort ausstehend von Mary Khan-Hohloch AfD