Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

. Wir wollen allen Menschen in unserem Land eine Teilhabe ermöglichen und niemanden ausgrenzen oder zurücklassen. Und der Rekordstand bei der Erwerbstätigenzahl macht Mut, dass wir hier grundsätzlich auf einem guten Weg sind.

(...) Tatsächlich ist es in Hamburg so, dass einkommensstarke Haushalte 4x so häufig ein Auto haben wie einkommensschwache. (...)

(...) um gleich konkret zu werden: Zum einen sind weitere Stadtgebiete unter den Schutz der Sozialen Erhaltungsverordnung zu stellen. Weil das Instrument aber die von Ihnen beschriebenen Entwicklungen teilweise nicht steuern kann, muss (über den Bundesrat) darauf hingewirkt werden, die Schutzwirkung für angestammte Mieter*innen zu verbessern. (...)

(...) Da die Psychotherapie auf rechtlicher Grundlage des Heilpraktikergesetzes aber keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen ist, sehe ich aktuell keine Gefahr für die Grundversorgung. (...)

(...) Sie müssen diese „U4 So nicht“ Einkleber nicht käuflich erwerben. Wir haben noch einige in der Borgfelder Straße 83. (...)