Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 01.03.2026
Unterstützen Sie langfristig ein einheitliches Sozialversicherungssystem für alle oder die Beibehaltung des dualen Systems?
Tim Wetzel, in schwarzer Kleidung, vor einer roten Wand
Antwort ausstehend von Tim Wetzel Die Linke
Frage von Rainer K. • 01.03.2026
Herr Schweitze, wie soll das Ziel vom Klimaschutzgesetz RLP 2025 von bilanziell 100 % erneuerbarer Energie im Strommix bis 2030 in Rheinland-Pfalz konkret umgesetzt werden?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Arthur N. • 01.03.2026
Wie stehen Sie, als Chef der hessischen SPD, zu der Tatsache, dass die hessische Polizei Software von Palantir, welches vom bekennenden Antidemokraten Peter Thiel geführt wird, verwendet?
Portrait von Sören Bartol
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD
Frage von Moritz M. • 01.03.2026
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Wie rechtfertigen Sie den Einsatz von Data-Mining-Software (Palantir) angesichts des BVerfG-Urteils 2023 und warum gewichten Sie technische Überwachung höher als grundrechtliche Verhältnismäßigkeit?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN