Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Fühner MdL
Antwort 03.11.2025 von Christian Fühner CDU

Die CDU Lingen wird sich nicht pauschal dafür einsetzen, auf allen Straßen im Stadtgebiet, wo es rechtlich möglich wäre, Tempo 30 anzuordnen. Unser Ziel ist eine sachgerechte und ausgewogene Verkehrspolitik, die sowohl Sicherheitsaspekte, Lebensqualität und Lärmschutz, als auch Verkehrsfluss, Erreichbarkeit und wirtschaftliche Belange berücksichtigt.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 15.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Meine Überzeugung ist, daß der einzige jüdische Staat der Welt ein Recht hat, sich gegen diejenigen zu verteidigen, die seine Vernichtung anstreben...

Frage von Annette W. • 10.09.2025
Wie steht die AfD zur Gerichtsbarkeit?
UvZ
Antwort 26.06.2026 von Ulrich von Zons AfD

die von Ihnen zitierte Aussage von Frau Weidel bezog sich ausdrücklich auf die Problematik der politischen Einflussnahme auf staatliche Institutionen.

Portrait von Guido Déus
Antwort ausstehend von Guido Déus CDU