Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 13.08.2007

Sehr geehrte Frau Camp,

vielen Dank für Ihre Mail. Gern übersende ich Ihnen Informationsmaterial zu. Ich bitte Sie hierzu mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel
SPD
• 14.09.2007

(...) Der SPD-Fraktion und auch mir persönlich ist es sehr ernst mit dem Ziel eines allgemeinen Mindestlohnes in Deutschland. (...) Wir wollen, dass die Einführung eines allgemeinen Mindestlohnes in Deutschland politische Wirklichkeit wird. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 26.07.2007

(...) Die Sozialabgabenfreiheit ist also nach geltendem Recht bis 31.12.2008 befristet, soll jedoch nach dem Willen des Bundesarbeitsministers und der SPD über 2008 hinaus fortgeführt werden. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 27.07.2007

(...) 14 Stiftungen bundesweit. Die Neuregelungen stehen für mehr öffentliche Anerkennung, Vereinfachung, mehr Freiräume durch Bürokratieabbau und mehr Anreize für Engagierte und Stifter. Sie tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 07.08.2007

(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)

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