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Robert Habeck
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Frage von Jan J. •

2006 wählten 66 % der Menschen in Gaza nicht die Hamas. Könnten Sie den Bundestag vielleicht einmal daran erinnern, dass die Mehrheit in Gaza nicht die Hamas gewählt hat?

Sehr geehrter Herr Habeck,vor dem 7.10.2023 war Gaza für viele Menschen faktisch ein Gefängnis.
2006 wählten rund 66 % der Bürger dort nicht die Hamas.
Durch das Wahlsystem erhielt die Hamas jedoch mit nur etwa 44 % der Stimmen die Mehrheit im Parlament und übernahm 2007 gewaltsam die alleinige Kontrolle.Seitdem ist Gaza weitgehend isoliert:
Israel verschloss Nord- und Ostgrenze, Ägypten blockierte den Süden,
und die Hamas verhinderte selbst Ausreisen.
Kein Kind, keine Familie konnte das Gebiet einfach verlassen.Die internationale Gemeinschaft – auch Deutschland – hat diese Realität über viele Jahre ignoriert.
Mit unserer politischen Unterstützung für Israels Vorgehen haben wir indirekt dazu beigetragen,
dass dieser Zustand fortbestand.Meine Frage an Sie:
Haben Sie den Mut, diese Mitverantwortung im Bundestag offen anzusprechen?
Haben Sie dies bereits getan oder gibt es Gründe, dies nicht zu tun?

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