(...) ich halte die Anpassung der Rentenansprüche von Aussiedlern, die vor dem 19. Mai 1990 die DDR verlassen haben, an die Rentenansprüche der Rentnerinnen und Rentner in den neuen Bundesländern, für richtig. (...)
(...) die Ausgaben derart zu erhöhen, dass für Zeiten eines Abschwungs zu wenig Mittel zur Verfügung stehen. Daher habe ich mich dafür ausgesprochen, die Bundesagentur für Arbeit solle sich Rücklagen schaffen, insbesondere für die Pensionen. Dazu liegt jetzt bereits ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der eine Beitragssenkung von 0,3 Prozentpunkten vorsieht. (...)
(...) Als Politikerin möchte ich Ihnen nicht nur in der juristischen Dimension antworten. Für mich stellt sich auch die Frage, warum die in der DDR erworbenen Rentenansprüche von Personen, die vor 1990 in die BRD ausgewandert sind, höher bewertet werden sollen als die Rentenansprüche der anderen ehemaligen DDR- Bürger? (...)
Sehr geehrter Herr Möschl,
die Antwort auf Ihre Fragen finden Sie seit letzter Woche auf meiner Internetseite: www.manfredgrund.de/735.0.html
