Antwort 30.04.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Ich bin gegen ein solches generelles Tempolimit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2026 von Florian von Brunn SPD
Ich bin für ein Tempolimit und vertrete diese Position seit vielen Jahren. Der wichtigste Grund ist für mich die Verkehrssicherheit. Ein Blick in die Nachbarländer zeigt, dass ein Tempolimit gut funktioniert.
Antwort 26.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fossile Abhängigkeiten sind eine Gefahr für unsere Sicherheit und Souveränität!
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, aber die Problemlage schildern Sie leider nur sehr abstrakt. Insofern kann ich leider keine konkreten Hinweise geben. Einzig bleibt mir zu sagen: Gesetze ändern ist so schwer nicht.
Antwort 13.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Wie ich Ihnen und den weiteren Petentinnen und Petenten auf Ihre Anfragen bereits mitgeteilt hatte, werden die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Beamtenbesoldung momentan durch die niedersächsischen Ministerien geprüft und ausgewertet.
Antwort 02.07.2026 von Jan-Marco Luczak CDU
Eine gute Reform muss dazu beitragen, dass auch künftig eine verlässliche und bedarfsgerechte psychotherapeutische Versorgung gewährleistet bleibt.