Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Matthias E. • 25.02.2026

Wann werden die E3 Staaten bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen?

Antwort 26.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Deutschland steht an der Seite Israels. Der Iran akzeptiert das Existenzrecht Israels nicht und greift das Land direkt oder indirekt seit Jahrzehnten an.

Bundestag

Frage von Jochen T. • 25.02.2026

Können sie mir erklären, weswegen es 1997 notwendig gewesen war die Prüfung der Verkehrssicherheit weg von der BASt, bei Fahrern auf die Privaten Aktienkonzerne Tüv und Dekra auszulagern?

Antwort ausstehend von Jonas Geissler CSU

Bundestag

Frage von Jochen T. • 25.02.2026

Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?

Antwort ausstehend von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Frage von Jochen T. • 25.02.2026

Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?

Antwort ausstehend von Luigi Pantisano Die Linke

Bundestag

Frage von Jochen T. • 25.02.2026

Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?

Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Bundestag

Frage von Jochen T. • 25.02.2026

Wird das Führerschein-Verwaltungsrecht als Ersatzstrafrecht missbraucht? Was kann auf Landes- oder Bundesebene geändert werden, um mehr Gerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Sicherheit zu schaffen?

Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD

Bundestag