Frage von Bernd K. • 10.07.2022
Antwort ausstehend von Christiane Staab CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 10.07.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2022
noch dieses Jahr soll ein Gesetzentwurf für die kontrollierte Freigabe von Cannabis seitens des Gesundheitsministeriums vorliegen.
Frage von Kaan Y. • 10.07.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Es auch um Sicherheitsaspekte, die bei steigenden Geschwindigkeiten zwangsläufig an Relevanz gewinnen. Wir überprüfen stetig Änderungsbedarfe.
Frage von Sven H. • 09.07.2022
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 10.08.2022
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Frage von Fred B. • 08.07.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 25.10.2022
Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.
Frage von Georg-Wilhelm R. • 08.07.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Die von Ihnen beschriebene Situation haben wir aufmerksam zur Kenntnis genommen.