Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Wir empfehlen, sich im Zweifelsfall durch freiwillige Fahrüberprüfungen von der eigenen Fahrtauglichkeit zu überzeugen, bevor es zu Auffälligkeiten kommt. Diese Überprüfungen sollten von der Krankenkasse bezahlt werden.

Der Nachweis soll klären, ob während eines bestimmten Zeitraums kein Alkohol oder keine Drogen konsumiert wurden.

Eine Meldepflicht würde datenschutzrechtliche Fragen aufwerfen. Auch bestünde die Gefahr, dass Menschen gesundheitliche Probleme nicht mehr feststellen lassen.

Bezogen auf den Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr kann ich sagen: Mit dem deutschlandweit gültigen digitalen Deutschlandticket

Der große Anklang, den das Ticket aufseiten der Bürgerinnen und Bürger gefunden hat, hat uns gezeigt: Wir brauchen ein Nachfolgermodell.