Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 17.04.2023
Antwort von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2023 Generell teile ich Ihre Meinung, dass sich alle Verkehrsteilnehmer*innen an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten sollen. Geringere Geschwindigkeiten auf den Straßen begrüße ich im Sinne des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und des Klimaschutzes.
Frage von Gerhard Z. • 17.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023 Unser erstes Anliegen ist: Staatliche Strukturen kritisch hinterfragen und effizienter gestalten. Zweites Anliegen: Schnellerer Bau und gesicherte Finanzierung.
Frage von Christiane S. • 16.04.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 18.04.2023 Die Umwandlung in eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte hängt nicht mittelbar mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern gegen Bahnpläne zusammen.
Frage von Christiane S. • 16.04.2023
Antwort von Bernd Reuther FDP • 19.04.2023 Mir ist keine Einflussnahme von Hamburger Politikern zur geplanten Neubaustrecke bekannt.
Frage von Erik B. • 16.04.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 16.04.2023 In diesem Sinne habe ich schon überflüssige Verkehrsschilder gemeldet, die daraufhin abgebaut wurden.
Frage von Heike R. • 14.04.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 06.06.2023 Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.