Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen K. • 30.07.2008
Portrait von Uda Heller
Antwort von Uda Heller
CDU
• 08.08.2008

(...) Die Mitarbeiter im Unternehmen meines Mannes fanden keine übereinstimmende Position und die ausführlichen Diskussionen innerhalb der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt mit 5 Bundestagsabgeordneten erzielten auch keine einheitliche Meinung. Ich persönlich bin für eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale. Da Ihre Fahrkilometer jedoch über die Regelung der 21 Entferungskilometer hinausgeht, hätten Sie keinerlei Vorteile im Vergleich zur aktuellen Regelung. (...)

Frage von Ingolf W. • 30.07.2008
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 30.07.2008

(...) zum Verständnis möchte ich zu Beginn meiner Antwort generell etwas zur KfZ-Steuer sagen. Die Kfz-Steuer ist für uns Ausdruck einer Zusammenfassung von sozialen, insbesondere ökologischen Kosten, die allein aus dem Besitz eines Autos bereits entstehen. So beanspruchen Autos sowohl beim Fahren als auch beim Parken auf der Straße in erheblichem Umfang öffentlichen Raum. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 01.08.2008

(...) Mein Eindruck ist, dass für viele Bürgerinnen und Bürger und auch Besucher der Stadt Nienburg die Autofreiheit der Innenstadt ein echtes Plus ist. Zumindest habe ich vergleichbare Beschwerden, wie von Ihnen vorgetragen, bislang nicht vernommen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 21.11.2008

(...) Es ist offenkundig, dass ein solches Wachstum die Verkehrspolitik vor große Herausforderungen stellt: Es gilt sicherzustellen, dass Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf die wir zur Sicherung unseres Wohlstands angewiesen sind, nicht durch Engpässe im Verkehrssystem verringert werden. Eine unzureichende Verkehrsinfrastruktur hätte nicht nur für die deutsche Wirtschaft negative Auswirkungen, sondern für unsere Mobilität insgesamt. Denn im Stau stehen Güter und Menschen gemeinsam. (...)

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