Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 28.06.2024

Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.

Frage von Kurt F. • 16.06.2024
Was gedenken Sie dagegen zu tun?
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD • 24.06.2024

Grundsätzlich erhalten Sie als E-Auto-Halter dafür mit der THG-Quoten-Prämie eine indirekte Förderung je Jahr.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD • 21.06.2024

Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD • 16.06.2024

Eine rückwirkende Änderung des Fahrerlaubnisentzugs ist nicht vorgesehen.