Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verkehr

Frage von Timo P. • 03.12.2024

Herr jur. Schweitzer, wie stehen Sie zum Ausbau der B 10 in Annweiler?

Antwort von Alexander Schweitzer

SPD • 24.03.2025

Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region

Frage von Barbara B. • 03.12.2024

Warum kostet das Deutschlandticket für Schüler 49 Euro? Es wird als Schülerbeförderung nur bis zur 10. Klasse übernommen, ab der 11. Klasse müssen es die Schüler selber bezahlen.

Antwort von Christian Bernreiter

CSU • 03.12.2024

Für die Ansprüche zur Schülerbeförderung ist das StMUK zuständig. Die Staatsregierung wird Schülerbeförderung in dieser Legislatur auf den Prüfstand stellen.

Frage von Thomas K. • 02.12.2024

Zu welchem Termin wird mit den erforderlichen Verlautbarungen das einheitliche Mängelregister für Gehwege veröffentlicht?

Antwort ausstehend von Bettina Jarasch

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Anke M. • 28.11.2024

ÖPNV

Antwort von Ralph Saxe

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2025

Für die Blockaden durch falsch abgestellte Fahrzeuge, haben wir auf meine Initiative einen Antrag gestellt, dass die BSAG selbst und unmittelbar abschleppen lassen kann (durch Abschleppunternehmen).