Antwort 06.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Die SPD hat das Sondervermögen Infrastruktur und dringend benötigte 500 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen für Klimaschutz und Infrastruktur durchgesetzt
Die SPD hat das Sondervermögen Infrastruktur und dringend benötigte 500 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen für Klimaschutz und Infrastruktur durchgesetzt
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern muss ihr eigenes Profil überprüfen
Auf der Grundlage des Beschlusses des Koalitionsausschusses erarbeitet die Bundesregierung nun einen Gesetzentwurf, den wir im Anschluss im Parlament beraten werden.