Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.07.2026 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schön, dass Sie bei Ihrer Mobilität auf ein E-Auto und nicht ein Auto mit Verbrennermotor setzen. Ich weiß natürlich nicht genau wo Sie wohnen und um was für einen Parkplatz es sich handelt, aber ich könnte mir vorstellen, dass auf dem öffentlichen Parkplatz von dem Sie sprechen, eine hvv Switch Station errichtet wurde.
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Die tatsächliche Unterstützung der Pflegeversicherung hängt davon ab, wie die Pflege organisiert ist.
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 21.07.2026 von Marc Henrichmann CDU
Die Diskussion über eine mögliche Abschaffung des Weisungsrechts dauert schon längere Zeit an. Allerdings wird eine vollständige Abschaffung des Weisungsrechts seitens des Bundesjustizministeriums weiterhin abgelehnt.
Antwort 09.07.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht wurde abgelehnt. Wir respektieren selbstverständlich die Entscheidung aus Karlsruhe. Damit ist die Frage einer einstweiligen Aussetzung juristisch entschieden.