Antwort 22.07.2026 von Felix Schreiner CDU
Wer politische Verantwortung trägt, muss akzeptieren, dass Vertrauen die wichtigste Grundlage politischen Handelns ist.
Wer politische Verantwortung trägt, muss akzeptieren, dass Vertrauen die wichtigste Grundlage politischen Handelns ist.
Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.
Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.