Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lachend am Geländer
Antwort 06.07.2026 von Tanja Machalet SPD

Welche Sachverständige geladen werden, handeln die Fraktionen untereinander aus. Als Ausschussvorsitzende haben ich hierauf keinen Einfluss.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie ist wichtig, aber kein Bereich kann sich der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung vollständig entziehen.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort 10.07.2026 von Oliver Vogt CDU

Hier kann ich Ihnen zusagen, dass dieser Gesetzentwurf keine Zustimmung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhalten wird und daher vom Deutschen Bundestag nicht verabschiedet werden wird.

Frage von Kala D. • 03.07.2026
Werden Sie der Abschaffung des IFG zustimmen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 14.09.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich brauchen wir einen besseren Schutz unserer kritischen Infrastrukturen. Gleichzeitig dürfen wir die Informationsfreiheit, der eine wichtige Kontrollfunktion in unserem Staat zukommt, nicht insgesamt in Frage stellen.

Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Portrait von Helge Lindh
Antwort 24.08.2026 von Helge Lindh SPD

Insbesondere haben wir im parlamentarischen Verfahren ausdrücklich darauf geachtet, dass die Versorgung gesichert bleibt.