Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 23.09.2020

(...) Ein pay-per-View System würde voraussetzen, daß das Bundesverfassungsgericht nicht mehr von einem Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgeht. (...)

Foto Katrin Lange
Antwort von Katrin Lange
SPD
• 17.09.2020

(...) Die „Beihilfe-App“ soll im Zuge eines neuen Beihilfeverfahrens eingeführt werden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.09.2020

(...) Bürokratieabbau sollte man unkompliziertere Regelungen aus der Corona-Zeit auch weiter beibehalten. (...)

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