(...) So wie der Gesetzentwurf jetzt vorliegt ist er für die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen nicht zustimmungsfähig. (...)
(...) wir als Linke haben uns von Anfang an gegen die Einführung verpflichtender Upload-Filter eingesetzt und sowohl im Europaparlament als auch im Bundestag deutlich gegen diesen Aspekt der Urheberrechtsreform ausgesprochen. (...)
(...) Ich versuche auf vielfältigen Wegen mit Wähler:innen in Kontakt zu
treten (...)
(...) Der vorliegende Gesetzentwurf trägt aus meiner Sicht der schwierigen Diskussion auf europäischer Ebene Rechnung, sowohl die Rechte der Rechteinhaber zu wahren aber vor allem die Rechte der Kreativen und Nutzer der Plattformen zu berücksichtigen und auf Upload-Filter zu verzichten. (...)
(...) Als AfD-Fraktion haben wir bereits einen Untersuchungsausschuss "Corona" beantragt. (...)
(...) Ich bin selbst Autor und finde es daneben, wenn mein geistiges Eigentum unbefugt verwendet wird ohne dass ich hier von meinem Urheberrecht Gebrauch machen kann. (...)
