EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Leo Mayer
Antwort 11.05.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Mit dem Begriff "Faschismus" wird somit einer manchmal beabsichtigten Gleichstellung von "Sozialismus" und "Faschismus- Nationalsozialismus" begegnet, sondern auch darauf verwiesen, dass die Gefahr einer autoritären, faschistischen Herrschaftsvariante nicht am Erscheinungsbild der Nazis in den 1920er Jahren bzw. der Form der Nazi-Diktatur gemessen werden darf. (...)

Portrait von Gudula Blau
Antwort 11.05.2009 von Gudula Blau Die Violetten

(...) Unsere Partei bekennt sich mit ihrem Namen bewusst zur Notwendigkeit, in der Politik umzudenken, mit dem Ziel, im Hier und Jetzt an politischen Entscheidungen mit zu wirken. Wir wollen Entscheidungen herbei führen, die sich durch Fürsorge und eine ganzheitliche Sichtweise für die Probleme der Gesellschaft auszeichnen. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort 11.05.2009 von Andreas Schönberger PBC

(...) Die PBC setzt sich ein für den uneingeschränkten Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod. Die PBC lehnt die neue EU-Verfassung (EU-Refomvertrag) klar ab und zeigt Alternativen zu diesem intransparenten Vertragswerk auf. Das ist gerade jetzt bei der Europawahl sehr wichtig und unterscheidet uns klar zum Beispiel von CDU und CSU. (...)

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort 10.05.2009 von Daniel Schreyer CSU

(...) Ich gehe davon aus, dass weitere Aussaaten ebenfalls nicht von den jeweils zuständigen Behörden (zumeist: Bundeslandwirtschaftsministerium) genehmigt werden. Dies hat seinen Grund in der von meiner Partei (CSU) gewonnenen Überzeugung, dass die sogenannte grüne Gentechnik derzeit unkalkulierbare Risiken an der Stelle mit sich bringt, wo sie in die Nahrungsmittelkette eingreift. Ich gebe zu, dass diese Überzeugung etwas Zeit brauchte, um sich durchzusetzen, da wir grundsätzlich richtigerweise technologischen Fortschritt aufgeschlossen sind, aber heute ist die CSU der Garant für konsequente und durchdachte Politik in Umwelt und Landwirtschaft. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 25.05.2009 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) Insbesondere bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist es in der Vergangenheit oft so gewesen, dass die Bürgerinnen und Bürger glaubten, dass die „Konsensmaschine Brüssel“ keine Konfrontation in inhaltlichen Fragen zwischen den Parteien bietet. Die Plakate bringen zum Ausdruck, dass es die Konservativen sind, die sich im Europäischen Parlament vehement gegen den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eingesetzt haben, dass die FDP und die Liberalen in Europa über Jahre eine Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte verhindert haben und die Linken für Europa völlig unrealistische und utopische Vorstellungen haben und eine Bremse der europäischen Integration sind, in dem sie z. B. (...)

Portrait von Detlef Winkler
Antwort 09.05.2009 von Detlef Winkler Newropeans

(...) Ich persönlich vertrete die Meinung dass Lobbyismus dem Grund nach nicht verwerflich ist soweit dieses offen getan wird. Jeder muss erkennen können das eine Person oder eine Organisation als Lobbyist auftritt. (...)