EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 25.05.2009

(...) Wie eine Änderung des europäischen Grundlagenwerks in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wird, wird von den Ländern selbst festgelegt. Die Europäische Union schreibt die Art und Weise der Ratifizierung nicht vor, nur eben soviel, dass der Vertrag von Lissabon von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss, damit er in Kraft tritt. In Deutschland geschieht das durch eine Zweidrittelmehrheit von Bundesrat und Bundestag, die Iren halten ein Referendum ab. (...)

Antwort von Sebastian Hamberger
ÖDP
• 23.05.2009

(...) Für mich war die Einführung des Euros wenn überhaupt, viel zu früh und eine kostenträchtige Maßnahme die wir alle zu bezahlen hatten. Doch nun das Ganze wieder zurück zu fahren, würde nochmals hohe Kosten verursachen, die wir wieder bezahlen müssten und eine weitere Vergeudung darstellt. (...)

E-Mail-Adresse